AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Beispiel GmbH

Geltungsbereich
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung von www.beispiel-gmbh.de und gelten für alle enthaltenen Produkte und Dienstleistungen, sowie digitalen Inhalte (nachfolgend "Content" genannt), welche entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellt werden. Mit dem Download von Content kommt ein Vertrag zwischen der Beispiel GmbH
GbR (nachfolgend "Anbieter" genannt) und dem Nutzer des Service (nachfolgend "Nutzer" genannt).

Der Service des Anbieters steht dem Nutzer zeitlich und inhaltlich uneingeschränkt zur Verfügung. Ein Rechtsanspruch auf ständige Verfügbarkeit besteht nicht.


Bestellung und Download
Der Nutzer kann sich auf der Internetsite www.beispiel-gmbh.de, unentgeldlich und entgeldlich Content downloaden.
Ob der Download entgeldlich oder unentgeldlich ist, ist in der Beschreibung der jeweiligen Vorlage ersichtlich.
Der Nutzer kann nach Eingabe der Zugangsdaten und Auswahl der Zahlungsart kostenpflichtigen Content bezahlen und direkt downloaden.
Die Auswahl, Download und Verwendung einer Vorlage geschieht auf Veranlassung und in alleiniger Verantwortung des Nutzers.
Der Nutzer ist für die Geheimhaltung seiner persönlichen Zugangsdaten verantwortlich. Schäden, die durch die Verletzung der Geheimhaltung entstehen, trägt der Nutzer.
Anfallende Bankgebühren für nicht eingelöste Zahlungen trägt in vollem Umfang der Nutzer.


Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller bestehenden Forderungen gegen den Nutzer, im Eigentum des Anbieters.


Nutzungsrechte
Der Anbieter behält sich alle Veröffentlichungs-, Vervielfältigungs-, Bearbeitungs- und Verwertungsrechte des Contents auf www.beispiel-gmbh.de vor.
Der Nutzer ist nur berechtigt den Content für den eigenen Gebrauch zu verwenden.
Der Nutzer ist nicht berechtigt Content gewerblich zu vervielfältigen oder anderweitig Dritten öffentlich zur Verwertung zur Verfügung zu stellen oder weiter zu verkaufen.


Reklamation
Der Anbieter vermittelt eigenen Content und durch Partner zur Verfügung gestellten Content. Eine Haftung oder Reklamation wegen inhaltlicher Mängel ist ausgeschlossen. Für den Inhalt der Dateien sind die jeweiligen Autoren selbst verantwortlich.


Gewährleistung und Haftung
Trotz regelmäßiger Aktualisierung und Sorgfalt des Anbieters, empfehlen wir eine zeitnahe Verwendung des Contents in der jeweils aktuellsten Version, aufgrund von möglichen Änderungen in der Rechts- und Gesetzeslage.
Die Auswahl und die Verwendung des Contents erfolgt in alleiniger Verantwortung des Nutzers.
Die Vertragsvorlagen sind Muster, die gegebenenfalls eine Rechtsberatung durch einen Rechtsanwalt Ihres Vertrauens erfordern, um die Muster an die individuellen Bedürfnisse anzupassen.
Der Anbieter haftet nicht beim Einsatz der Vorlagen, für Ansprüche auf entgangenem Gewinn oder sonstige Folgeschäden, soweit Sie nicht auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung des Anbieters oder dessen Erfüllungsgehilfen beruht.
Sofern nicht anders angegeben, sind die juristischen Muster nach deutschem Recht erstellt.


Datenschutz
Der Nutzer ist damit einverstanden, dass der Anbieter personenbezogene Daten des Nutzers in maschinenlesbarer Form speichert und verarbeitet.
Die Nutzerdaten werden nur zur internen Verwendung gespeichert. Die Verwendung der Nutzerdaten und die Verarbeitung erfolgt unter strikter Einhaltung des Datenschutzgesetzes durch den Anbieter und deren Kooperationspartner.


Schlussbestimmung
Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist Berlin.
Sollten einzelne Bestimmungen aus diesem Vertragsverhältnis unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.


Stand 11/2002